Suche: Gemeinde Böhmenkirch

Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch am 28. Oktober 2015, zuletzt geändert am 31. Oktober 2018, folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Böhmenkirch [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertre- ten hat, vorübergehend [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Böhmenkirch geltend gemacht[mehr]

Gemeinde Böhmenkirch Landkreis Göppingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Be- nutzung der gemeindeeigenen Backhäuser (Backgebührenordnung) Aufgrund von § 4 der G [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Böhmenkirch geltend gemacht [...] Gemeinderat am 26.04.2023 folgende Änderungssatzung der bestehenden Satzung vom 18.06.2003 für die Benutzung der gemeindeeigene Backhäuser als Satzung beschlossen: § 1 Änderungen § 3 Gebührensätze erhält folgende[mehr]

men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Böhmenkirch [...] Treffelhausen regeln und die schutzwürdigen Belange der Schulen, der Anwohner und der Gemeinde gewährleisten. Gemeinde Böhmenkirch – Benutzungsordnung Schulhöfe – Mai 2023 - 2 - § 2 Geltungsbereich Diese [...] Belangen die Schulleitung und bei gemeindlichen Belangen die Gemeinde erteilen. (2) Bei schulischen Veranstaltungen und den von der Gemeinde genehmigten Veranstaltungen ist es den Teilnehmern gestattet[mehr]

Gemeinde Böhmenkirch Landkreis Göppingen BENUTZUNGSORDNUNG der Bibliothek Böhmenkirch mit Anlage zum Datenschutz vom 01.01.2019 Beschluss des Gemeinderats vom 29. November 2023 § 1 Allgemeines 1. Die [...] Bibliothek ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Böhmenkirch, die jedermann zur Verfügung steht. 2. Sie dient der Information, der schulischen und beruflichen Aus- und Fortbildung, der Kommunikation [...] und führt Veranstaltungen durch, die der Leseförderung dienen, oder die kulturelle Landschaft der Gemeinde bereichern. 3. Mit dem Betreten der Bibliothek erkennt der Benutzer die Benutzungsordnung an. Bei[mehr]

Gemeindegebiet der Gemeinde Böhmenkirch mit den Ortsteilen Böhmenkirch, Treffelhausen, Steinenkirch und Schnittlingen. 5. Alle aufgehängten Plakate müssen mit jeweils einem von der Gemeinde Böhmenkirch au [...] stellt die Gemeinde Böhmenkirch von Forderungen Dritter frei. 3. Zuwiderhandlungen gegen diese Richtlinie stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die nach § 17 der Polizeiverordnung der Gemeinde Böhmenkirch [...] Richtlinien der Gemeinde Böhmenkirch für das Plakatieren von Wahlwerbung vor allgemeinen Wahlen (Wahlplakatierungsrichtlinien) vom 15.11.2023 Diese Richtlinien dienen der sachgerechten Anwendung der s[mehr]

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch am 05.02.2020, 01.11.2021 zuletzt geändert am 05.06.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der O [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand[mehr]

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Vom 07. März 2001 Der Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch hat am 07. März 2001 aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für [...] Heidhöfen nach Schnittlingen und zurück 20 km § 6 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01. April 2001 in Kraft. Die Satzung tritt hinsichtlich der an- gesprochenen DM-Beträge ebenfalls am 01. April [...] für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienst-aus- falls nach einheitlichen[mehr]

aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. (3) Bei Befangenheit von mehr als der Hälfte aller Mitglieder ist der Gemeinderat beschlussfä- hig, wenn mindestens ein Viertel aller Mitglieder anwesend [...] entsprechen. (3) Jede Fraktion teilt ihre Gründung, Bezeichnung, Mitglieder, die Namen des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. (4) Die Bestimmungen des § 6 über die [...] der Gemeinderat oder der zur Beratung hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied[mehr]

Übungs- und sonstigen Vereinsveranstaltungen ist der Übungsleiter bzw. Vereinsvorstand für die Beachtung der Benutzungsordnung mitverantwortlich. 5. Einzelpersonen, Übungsgruppen oder Vereine, die gegen die [...] ver- meiden. 4. Vereinseigene Geräte dürfen nur mit Zustimmung der Gemeinde in der Alb-Sporthalle untergebracht werden. Für eingebrachte Geräte und sonstiges Inventar übernimmt die Gemeinde keinerlei Haftung [...] daneben haftet beim Übungsbetrieb der Vereine gesamtschuldnerisch derjenige, dem die Anlage überlassen ist. 3. Von dieser Vereinbarung bleibt die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigentümer für den sicheren[mehr]

Baurechtsbehörde eine Bestätigung der Gemeinde Böhmenkirch vorliegt, dass der Ablösebetrag nach § 2 des Vertrags mit der Gemeinde Böhmenkirch vom ______ bei der Gemeinde Böhmenkirch eingegangen ist.“ § 7 [...] men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Böhmenkirch [...] Gemeinde Böhmenkirch Landkreis Göppingen Allgemeine Bestimmungen der Gemeinde Böhmenkirch über die Stellplatzablösung gemäß § 37 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 11.07.2025 Der Gemeinderat[mehr]