Suche: Gemeinde Böhmenkirch

er können Sie eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt in Ihrer Nähe suchen. Bevor Sie eine Anmeldung vornehmen, sollten Sie eine Vorstellung davon haben, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen (z [...] Konkurrenzunternehmen ansässig oder tätig sind. Tipp: Ausführliche Hinweise finden Sie auch im " Merkblatt für Patentanmelder " des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) oder direkt vor Ort beim Infor [...] ntrum Patente in Stuttgart . Von den Internetseiten des DPMA können Sie auch die jeweiligen Anmeldeformulare downloaden.[mehr]

zern eine Entschädigung verlangen. Mit der Anmeldung, spätestens jedoch innerhalb von sieben Jahren, können Sie die Prüfung Ihrer Patentanmeldung beantragen. Ansonsten gilt diese als zurückgenommen. Damit [...] können, haben Sie die Möglichkeit, bereits mit der Anmeldung oder später eine gebührenpflichtige Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Eigene Recherchen können Sie kostenlos, gegebenenfalls [...] etzungen eingetragen. Dritte können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit dem Tag der Eintragung in das Gebrauchsmusterregister. Der Gebrauchsmusterschutz[mehr]

erforderlichen Informationen sofort bereitstehen. Den Mutterpass gibt es in Papierform oder in elektronischer Form. Im elektronischen Mutterpass (E-Mutterpass) stehen dieselben Informationen wie in der gedruckten [...] im Mutterpass über eine App jederzeit abgerufen werden. Auch ärztliche Befunde und Ultraschallaufnahmen können im E-Mutterpass abgelegt werden. Sie selbst können entscheiden, ob Sie den Mutterpass in [...] Der Mutterpass ist ein Dokument, das bei der ersten Schwangerschaftsvorsorgeuntersuchung vom Frauenarzt, von der Frauenärztin oder von der Hebamme angelegt und der schwangeren Frau mitgegeben wird. Im[mehr]

ausländischen Pass oder Passersatz nicht in zumutbarer Weise erlangen können. Sollten Sie Ihren Reisepass verloren haben oder er Ihnen gestohlen worden sein, müssen Sie Ersatzreisedokumentebeantragen. Für nicht [...] Reise einen "Reiseausweis für Ausländer" beantragen. Achtung: Die Ersatzreisedokumente für Ausländer dürfen nicht mit dem Ausweisersatz für Ausländer verwechselt werden. Dieser ist kein Passersatz, sondern [...] hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen. Die Ausstellung eines deutschen Passersatzes kommt nur in besonderen Ausnahmefällen[mehr]

. In der Regel erhalten Sie zusammen mit der Ladung zum Termin Formulare für einen Antrag auf Zeugenentschädigung und eine Bescheinigung des Verdienstausfalls durch den Arbeitgeber. Hinweis: Ihren Anspruch [...] Wahrheitspflicht besteht und Falschaussagen strafbar sind. Das gilt auch für falsche Angaben zur eigenen Person. Nachdem das Gericht Sie zu Ihren persönlichen Verhältnissen wie Name, Geburtsdatum, Adresse, Beruf [...] stattfindet, erhalten Sie für die Dauer Ihrer Abwesenheit ein Tagegeld. Außerdem haben Sie Anspruch auf Ersatz der tatsächlichen und notwendigen Fahrtkosten und Aufwendungen. Fahrtkosten sind beispielsweise Kosten[mehr]

unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich beraten lassen. Bestehen Sie jedenfalls auf einen schriftlichen Mietvertrag mit den folgenden [...] Mietverträgen können Ihnen Rechtsanwälte, verschiedene Organisationen und Verbände helfen. Den Mietvertrag sollten Sie sorgfältig und vollständig durchlesen, bevor Sie ihn unterschreiben. Versuchen Sie[mehr]

Namensübernahme, Haftung gegenüber Finanzamt, Sozialversicherung, Gewährleistung) Sie sollten den Kaufvertrag notariell beurkunden lassen. Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Sie das sogar, z.B. bei G[mehr]

Hier erfahren Sie wie Sie einen Führerschein erhalten können, welche Nachweise Sie benötigen und was Sie in diesem Zusammenhang noch alles wissen sollten. Wenn Sie gewerbsmäßig Fahrgäste befördern, benötigen [...] Erlaubnis. Achtung: Ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Kartenführerscheine sind auf 15 Jahre befristet. Die Befristung betrifft aber nur das Führerscheindokument. Dies muss alle 15 Jahre erneuert werden. Regelmäßige [...] Regelmäßige ärztliche Untersuchungen oder sonstige Prüfungen sind mit dem Dokumententausch nicht verbunden.[mehr]

Kraftfahrzeug führen wollen, benötigen Sie dazu eine Fahrerlaubnis. Die Fahrerlaubnis wird in bestimmten Klassen erteilt. Sie müssen sie durch einen Führerschein nachweisen. Sie müssen sowohl die theoretische[mehr]

Erste Hilfe und schulen Ersthelfer und medizinisches Hilfspersonal. Tipp: Formulare zur Bestellung eines Betriebsarztes stellt der jeweilige Unfallversicherungsträger kostenlos zur Verfügung. Sicherhe [...] mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit und einen oder mehrere Betriebsärzte bestellen. Näheres zur Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit erfahren Sie in der entsprechenden Verfahrensbeschreibung [...] Personalrats entsprechend den betrieblichen Erfordernissen ermitteln, aufteilen und mit ihnen schriftlich vereinbaren. Diese Regelbetreuung gliedert sich in eine Grundbetreuung und in einen betriebssp[mehr]