Suche: Gemeinde Böhmenkirch

Änderung des bis- herigen Geschäftsbereiches auf dem Friedhof, bei der Gemeinde schriftlich anzumelden. An- meldeformulare sind bei der Gemeinde erhältlich. Die Gemeinde kann den Umfang der Tätig- keiten [...] sicherheitsrelevanten Bauteilen im Grabmalantrag benennen oder sich bei der Ausführung der Fundamentierung und der Befestigung der Grabmalteile nicht an die im Grabmalantrag ge- nannten Daten halten, werden [...] der Gemeinde in belegte Grab- stätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag.Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem 5 Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfügungsberechtigte[mehr]

schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. § 9 Eigenkontrolle (1) Die Gemeinde kann verlangen, dass auf Kosten des Verpflichteten (nach § 3 Absätze 1 und 2) Vor- richtungen zur Messung und Registrierung der Abflüsse [...] Grundstücke über einen ge- meinsamen Grundstücksanschluss vorschreiben oder auf Antrag zulassen. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse sowie vorläufige oder [...] Aus dem Antrag müssen auch Art, Zusammensetzung und Menge der anfallenden Abwässer, die vorgesehene Behandlung der Abwässer und die Bemessung der Anlagen ersichtlich sein. Außerdem sind dem Antrag folgende[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Böhmenkirch [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Öffnungszeiten Die Öffnungszeiten werden durch Aushang bekannt gegeben. § 3 Anmeldung 1. Der Benutzer meldet sich unter Vorlage eines gültigen amtlichen Ausweises an. Kinder und Jugendliche bis zu 18 Jahren [...] Erziehungsberechtigte stellvertretend einen Ausweis beantragen, auf den nur altersgerechte Medien entliehen werden können! § 4 Benutzerausweis 1. Nach der Anmeldung erhält der Leser einen Benutzerausweis, der [...] des/der Sorgeberechtigten) als Hauptwohnsitz. Mit der Anmeldung stimmt der Benutzer der Erfassung und Speicherung seiner Angaben in der EDV-Anlage zu, soweit dies für den Zweck der Bibliotheksbenutzung[mehr]

Ausdrucke Kopien Medien (Formate bis) DinA4 0,25 € Kopien Medien DinA3 0,50 € Ausdruck pro Seite (Formate bis) DinA4 0,25 € Ausdruck pro Seite (Formate bis) DinA3 0,50 € Bei Verlust… Ersatzausweis 5,00 € Mahn- [...] Anlage zur Benutzungsorndung vom 29.11.2023 Gebührenverzeichnis Gebühr Jahreskarten & Ausleihungen Jahreskarte (01.01. bis 31.12 eines Jahres) Jahreskarte - Einzelzahler 16,00 € mit Lastschrifteinzug 14[mehr]

Bürgermeisteramts. Diese ist jeweils spätestens 2 Wochen vor Beginn der Plakatierungsmaßnahme schriftlich zu beantragen. 2. Großwerbetafeln auf öffentlichem Grund sind nicht zugelassen. 3. Kosten, die für die [...] 2. Für alle Sach- und Personenschäden, die durch die Plakatierung entstehen, haftet der Antragsteller und stellt die Gemeinde Böhmenkirch von Forderungen Dritter frei. 3. Zuwiderhandlungen gegen diese [...] beinhaltet aus Gründen der besseren Lesbarkeit, Wählergruppen, - gruppierungen und -vereinigungen, sowie Bewerber und Bewerberinnen (bei Bürgermeisterwahlen). Ebenfalls aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird[mehr]

Betriebskostenpauschale pro Person erhoben. (2) Die Benutzungsgebühr beträgt je m² Wohnfläche und Kalendermonat 7,84 Euro. (3) Die Betriebskostenpauschale beträgt je Person und Kalendermonat 240,32 Euro [...] unterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013 [...] S. 493) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer[mehr]

Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienst-aus- falls nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Du[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] innerhalb der dem Antrag widersprochen werden kann. Wird fristgerecht kein Widerspruch erhoben, ist der Antrag ange- nommen. - § 37 Abs. 1 GemO - V. Niederschrift § 31 Inhalt der Niederschrift (1) Über den [...] Einzelfall verlangen, dass ihre Erklärung oder Abstimmung in der Niederschrift festgehalten wird. - § 38 Abs.1 GemO - § 32 Führung der Niederschrift (1) Die Niederschrift wird vom Schriftführer geführt[mehr]