Suche: Gemeinde Böhmenkirch

Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße [...] Grundstücken. (7) Wurden vorhandene Gehwege im Rahmen der Straßenbenutzbarkeit vom Winterdienst der Gemeinde mit Schnee zugeschoben und somit unpassierbar gemacht, ist der Stra- ßenanlieger ersatzweise ve[mehr]

nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Böhmenkirch geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll ist zu[mehr]

Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuer- wehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und O [...] /020.06 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistun- gen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Böh- menkirch (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 Ab- satz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch am 15.03.2017 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen[mehr]

s (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch am 16.12.2020 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Gemeinde Böhmenkirch führt die Wasserversorgung [...] Gemeinde Böhmenkirch Landkreis Göppingen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Böhmenkirch Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbet [...] gung als Eigenbetrieb. Grundlage sind das Eigenbetriebsgesetz, die Wasserversorgungssatzung der Gemeinde in der jeweils gültigen Fassung sowie die Bestimmungen dieser Satzung. (2) Der Eigenbetrieb führt[mehr]

hat der Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch am 16.12.2020 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Böhmenkirch wird als E [...] Gemeinde Böhmenkirch Landkreis Göppingen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Böhmenkirch Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Ei [...] Eigenbetrieb nach dem Eigenbetriebsgesetz, der Abwassersatzung der Gemeinde in der jeweils geltenden Fassung und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. (2) Der Eigenbetrieb führt den Namen „Eigenbetrieb[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemein- derat der Gemeinde Böhmenkirch am 10. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) [...] wird eine Hunde- steuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Böhmenkirch kann durch öffentliche Bekanntmachung [...] Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Böhmen- kirch steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Böhmenkirch hat. § 2[mehr]

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Böhmenkirch ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus[mehr]

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Vom 07. März 2001 Der Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch hat am 07. März 2001 aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für[mehr]

t. Insbesondere darf ein dem Ge- meinderat angehörender Rechtsvertreter ein Mandat gegen die Gemeinde/Stadt nicht überneh- men. 3 (2) Auf die zur Beratung zugezogenen Einwohner finden die Bestimmungen [...] der Gemeinderat oder der zur Beratung hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied [...] Gemeindeord- nung wiedergibt, ist der Text kursiv gedruckt. Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Böhmenkirch Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – hat sich[mehr]

besteht nicht. Die Gemeinde kann in begründeten Fällen die Benutzung einschränken. Ob im Einzelfall eine Beschränkung oder ein Entzug der Be- nutzung begründet ist, entscheidet die Gemeinde. 6. Während der [...] e Geräte dürfen nur mit Zustimmung der Gemeinde in der Alb-Sporthalle untergebracht werden. Für eingebrachte Geräte und sonstiges Inventar übernimmt die Gemeinde keinerlei Haftung. 5. Nach Beendigung der [...] r Änderung vom 18. Dezember 2024 I. Grundsätzliches 1. Die Alb-Sporthalle steht im Eigentum der Gemeinde Böhmenkirch. Sie wird der Grund- und Hauptschule im Rahmen des Turn- und Sportunterrichts den o[mehr]