Suche: Gemeinde Böhmenkirch

Wahlen und Bürgerentscheiden gilt Folgendes: Erlaubnis: 1. Die Werbung mit Hängeplakaten innerhalb des Gemeindegebiets der Gemeinde Böhmenkirch bedarf der Erlaubnis des Bürgermeisteramts. Diese ist jeweils [...] jeweils gültigen Fassung) mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Bürgermeisteramt Böhmenkirch, 15.11.2023 gez. Matthias Nägele, Bürgermeister [...] an die Verwaltung für die Erteilung von Plakatierungserlaubnissen im öffentlichen Raum. Für die Bürgerschaft entfalten die Richtlinien keine direkten Rechtswirkungen. In besonders begründeten Fällen kann[mehr]

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stellvertre- [...] g, Mitglieder, die Namen des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. (4) Die Bestimmungen des § 6 über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für Fraktionen [...] en § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. (2) Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeinderäte in der ersten Sitzung öffentlich auf die ge- wissenhafte Erfüllung[mehr]

angrenzt, soll ein Bürgergarten entstehen. Im oberen Grundstücksteil an der Kirchstraße werden Parkplätze angelegt, um dem Parkdruck durch das Pflegeheim zu begegnen. Die Idee eines Bürgergartens als Treffpunkt [...] Programm „Soziale Integration im Quartier. Insgesamt rechnet Bürgermeister Nägele mit einem Zuschuss von 63 Prozent. Die Vorstände der Bürgerstiftung Jürgen Lenz und Roland Lang haben sich als „Vertreter der [...] der ODR um weitere 20 Jahre „Auf Arbeitsebene läuft es mit der Firma ODR sehr gut“, bestätigte Bürgermeister Nägele, bevor der Gemeinderat einstimmig der Verlängerung des im Jahr 2025 auslaufenden Konze[mehr]

Ersatzbeschaffung für das Bürgermobil der Gemeinde Das Bürgermobil ist seit fünf Jahren im Einsatz, und kann sich von Anfang an einer großen Nachfrage erfreuen. Das Bürgermobil wurde damals komplett über [...] „betankt“ werden kann. Die Stiftungsvorstände der Bürgerstiftung haben sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Ersatzbeschaffung des Bürgermobils beschäftigt, und sich für einen Citroen e-Berlingo [...] November winkt eine Bundesförderung von 4.500 Euro. Zusätzlich wird das Bürgermobil wieder vom Gewerbeverein und von der Bürgerstiftung unterstützt, so dass sich bei einem Leasing der Anteil der Gemeinde auf[mehr]

die Ansprechbarkeit von Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung durch ein „niederschwelliges Angebot“ zu verbessern. Sein Vorschlag lautete deshalb, dass Bürgermeister Nägele in allen Ortsteilen wieder [...] Seniorenarbeit in der Gesamtgemeinde Mit viel Lob wurden am vergangenen Mittwoch die Bemühungen der Bürgerstiftung Böhmenkirch Alb sowie der Gemeindeverwaltung bedacht, welche gemeinsam wieder Schwung in die [...] Geselligkeit vor, später sollen auch Besuchsdienste und Hilfestellungen im Alltag hinzukommen. Wie Bürgermeister Nägele dem Gemeinderat erläuterte, nimmt nach den Berechnungen des statistischen Landesamts der[mehr]

erklärte Bürgermeister Nägele, dass noch vor dem Jahreswechsel die Beratungen zur Auskreisungsdebatte beginnen sollen. Er befinde sich derzeit noch in Abstimmung mit den Nachbarkommunen. Bürgermeisteramt Böhmenkirch [...] Möglichkeit, bei der Hundesteuer einen Rabatt für „unauffällige“ Hunde zu gewähren, antwortete Bürgermeister Nägele auf entsprechende Nachfrage aus dem Gemeinderat. Über die Einführung eines „Hundeführerschein“ [...] auch die anderen Gemeinden werden noch an der Gebührenschraube drehen“, lautete die Prognose von Bürgermeister Nägele. Der zerstreute auch die Bedenken von einigen Gemeinderäten, dass die Firmen wegen der[mehr]

Die Bürgerinnen und Bürger der baden-württembergischen Gemeinden wählen die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ihrer Gemeinde in freier, allgemeiner, gleicher, direkter und geheimer Wahl für acht Jahre [...] In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten trägt die Bürgermeisterin die Bezeichnung Oberbürgermeisterin, der Bürgermeister die Bezeichnung Oberbürgermeister. [...] Sie können sich bei Ihrer Gemeinde erkundigen, wann die nächste Wahl ansteht. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister hat in Baden-Württemberg eine starke Stellung. Aufgaben stimmberechtigte Vorsitzende[mehr]

Wahlrecht bei der Bürgermeisterwahl ist das Recht, für das Amt des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters beziehungsweise der Oberbürgermeisterin (in Stadtkreisen [...] hauptamtlichen Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen werden spätestens zwei Monate vor dem Wahltag öffentlich ausgeschrieben. Bewerbungen für die Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin können während [...] Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind oder Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind und in Deutschland wohnen (es muss nicht der Ort sein, für den Sie als Bürgermeister kandidieren) und am Wahltag 18 Jahre alt[mehr]

besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem beziehungsweise der Bürgermeisterin als Vorsitzende und mindestens zwei Beisitzern beziehungsweise Beisitzerinnen. Wenn der Bürgermeister selbst Wahlbewerber [...] Die Wahlorgane bei der Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin sind: Gemeindewahlausschuss ein Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk ein oder mehrere Briefwahlvorstände Die Mitglieder der Wahlorgane [...] wird für jede Wahl neu gebildet. Dies gilt aber nicht für eine "Stichwahl" des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin. die ist erforderlich, wenn bei der ersten Wahl keiner der Bewerbebenden mehr als[mehr]

Kinder müssen die Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllen, mit Ausnahme der für eine Einbürgerung erforderlichen Aufenthaltszeiten. Bei einem Ehegatten oder Lebenspartner, der miteingebürgert werden soll, genügt [...] Lebenspartnerschaft. Das miteinzubürgernde Kind soll sich vor der Einbürgerung seit mindestens drei Jahren im Inland aufhalten. Bei einem Kind, das im Zeitpunkt der Miteinbürgerung das sechste Lebensjahr [...] genügt es, wenn es unmittelbar vor der Einbürgerung sein halbes Leben im Inland verbracht hat. Bei einem minderjährigen Kind, das im Zeitpunkt der Einbürgerung noch nicht 16 Jahre alt ist, liegen bei[mehr]