Suche: Gemeinde Böhmenkirch

werden von der Gemeindeverwaltung Böhmenkirch koor- diniert und schriftlich genehmigt. Für die Genehmigung hat der Mieter - Angaben über Art der Veranstaltung - Mietdauer - Verantwortliche Person (Name, Adresse [...] 5 Beauftragten der Gemeinde ist die Kontrolle der ordnungsgemäßen Behandlung des Toilettenwagens jederzeit zu gestatten. 3. Gebrauch und Risiko des Mietgegenstandes 3.1 Die Gemeinde Böhmenkirch vermietet [...] eigene Haftpflichtansprüche ge- gen die Gemeinde Böhmenkirch, für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rück- griffsansprüchen gegen die Gemeinde und deren Beschäftigte und Beauftragte[mehr]

durch die Gemeinde ist nicht im Grundbuch eingetragen. Erkundigen Sie sich deshalb vor dem Kauf bei der Gemeinde, in der das Grundstück liegt, ob ein Vorkaufsrecht besteht und ob die Gemeinde beabsichtigt [...] Eigentümer des Grundstücks gewisse Handlungen nicht vornehmen darf. Sie beziehen sich auf die jeweilige Person und sind nicht übertragbar oder vererblich. Grunddienstbarkeiten Grunddienstbarkeiten berechtigen [...] Eigentümers. Öffentliches Vorkaufsrecht An einem Grundstück kann auch ein öffentliches Vorkaufsrecht der Gemeinde bestehen. Damit soll sichergestellt werden, dass sie diese Grundstücke aufkaufen kann, um beispielsweise[mehr]

gewünschten Vornamen werden an das Standesamt weitergeleitet mit dem Vermerk, dass es sich um eine vertrauliche Geburt handelt. Auf der Grundlage dieser Angaben trägt das Standesamt das Kind in das Geburtenregister [...] vermittelt Sie unter diesem Pseudonym an eine Klinik oder eine zur Leistung der Geburtshilfe berechtigte Person, in der Regel eine Hebamme. Zudem leitet die Beratungsstelle die von Ihnen gewählten Vornamen für[mehr]

8 bis 18 Uhr gewählt werden. Abweichungen sind in Gemeinden mit nicht mehr als 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern möglich. Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie [...] oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze anfügen. Solche Änderungen führen ansonstendazu, dass Ihre Stimme ungültig wird. Wahlteilnahme von behinderten Menschen Die Gemeinde teilt mit, ob [...] Anschrift und Öffnungszeiten Ihres Wahllokals entnehmen können. Die Wahlbenachrichtigung sowie Ihren Personalausweis oder Reisepass sollten Sie zum Wahllokal mitbringen. Hinweis: Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung[mehr]

hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einer juristischen Person des ö [...] Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stellvertre- [...] und der zur Beratung zuge- zogenen Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. (2) Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeinderäte in[mehr]

verpflichtet, das Finanzamt über eine Adressänderung zu informieren. Ziehen Sie innerhalb einer Gemeinde um, erfährt das Finanzamt spätestens mit Abgabe Ihrer nächsten Einkommensteuererklärung Ihre neue [...] mitzuteilen. Bitte geben Sie dabei Ihre Steuernummer an. Dies gilt entsprechend, wenn Sie in eine andere Gemeinde ziehen. Wird für Sie aus Anlass eines Wohnungswechsels ein anderes Finanzamt zuständig, geben Sie[mehr]

Online-Terminbuchung Sie benötigen einen Termin im Bürgerbüro? Buchen Sie diesen über unser Online-Portal dienstags und freitags bereits ab 07:00 Uhr bis 12:00 Uhr[mehr]

Finanzamt von der Eheschließung. Sie erhalten dann automatisch die Steuerklasse 4, nachdem die Meldebehörde die Heirat in der Melderechtsdatenbank eingetragen hat. Banken und Versicherungen Ihren neuen [...] nur ein Anwohnerparkausweis pro Familie oder Wohnung vergeben. Auskunft dazu erteilt Ihnen Ihre Gemeinde. Weitere Informationen zum Anwohnerparkausweis erhalten Sie auf unseren Seiten. Hat sich im Zusammenhang[mehr]

von den Gästen eingezogen und an die Gemeinde weitergeleitet. Die Höhe der Kurtaxe und gegebenenfalls Ausnahmeregelungen (zum Beispiel für Kinder) legt die Gemeinde in ihrer Kurtaxesatzung fest. Profitiert [...] Leistungen oder Handlungen der Behörden an, die auf Veranlassung oder im Interesse einer bestimmten Person oder eines Unternehmens erfolgen. Hierzu zählen Genehmigungen, die Ablehnung oder Gewährung von [...] Niederschlagswasser von bebauten und befestigten Flächen) erhoben. Die Höhe der Abwassergebühr legt die Gemeinde oder der beauftragte Zweckverband nach spezifischer Kalkulation in eigener Zuständigkeit fest. [mehr]

Wahlen und Bürgerentscheiden gilt Folgendes: Erlaubnis: 1. Die Werbung mit Hängeplakaten innerhalb des Gemeindegebiets der Gemeinde Böhmenkirch bedarf der Erlaubnis des Bürgermeisteramts. Diese ist jeweils [...] Gemeindegebiet der Gemeinde Böhmenkirch mit den Ortsteilen Böhmenkirch, Treffelhausen, Steinenkirch und Schnittlingen. 5. Alle aufgehängten Plakate müssen mit jeweils einem von der Gemeinde Böhmenkirch au [...] stellt die Gemeinde Böhmenkirch von Forderungen Dritter frei. 3. Zuwiderhandlungen gegen diese Richtlinie stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die nach § 17 der Polizeiverordnung der Gemeinde Böhmenkirch[mehr]